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2023
Oktober
Anfrage – Basketballboom in Braunschweig – Nachwuchsförderung, nicht nur symbolische Ehrungen?
– Umwelt- und Grünflächenausschuss
Anfrage – Individuelle, barrierefreie und kostengünstige Bücherschränke– Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
Anfrage – Provenienzforschung bei Sachspenden – Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
September
Anfrage – Eine Frage der Transparenz: Privatjetflüge vom Braunschweiger Flughafen – Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
Anfrage – Super(un)kräuter als Chance für ein besseres Stadtklima in Braunschweig – Umwelt- und Grünflächenausschuss
Anfrage – Teilhabe am öffentlichen Leben für Geflüchtete durch kostenlose Nutzung des ÖPNV – Ausschuss für Vielfalt und Integration
Antrag – Vielfalt und Toleranz dauerhaft leben – Braunschweig braucht Regenbogen-Zebrastreifen! – Rat
-> bei Gegenstimmen ungeändert beschlossen
Antrag – Aufhebung der Allgemeinverfügung zum Versammlungsrecht gegen die Letzte Generation – Rat
Anfrage – Seenotrettung – Sachstand Braunschweig, ein Sicherer Hafen – Ausschuss für Vielfalt und Integration
Anfrage – Antidiskriminierungsstelle – Erreichbarkeit, Barrierefreiheit und zukünftige Anbindung – Ausschuss für Vielfalt und Integration
Anfrage- Sachstand Neuplanung Jugendplätze -Umwelt- und Grünflächenausschuss
August
Anfrage – Aufarbeitung der Verschickung von Braunschweiger Kindern von den 50ern bis in die 90er Jahre – Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Anfrage – Vor- und Nachsorge bei kommenden Starkregenereignissen in Braunschweig – Umwelt- und Grünflächenausschuss
Anfrage – Nachnutzung alter Feuerwehrgebäude zwischen Feuerwehrstraße und Hasenwinkel – Möglichkeit für sicheren Streckenverlauf des Ringgleises – Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung
Anfrage – Neubeschaffung Kassenautomat für Zugang zur Quadriga – Sachstand der Verhandlungen zur Kostenbeteiligung – Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
Juni
Anfrage – Wann kommen Lösungen zur Beendigung von Diskriminierung an Braunschweiger Club-Türen – Rat
Änderungsantrag zu Vorlage – Pilotprojekt ‘Ausnüchterung intoxikierter Personen im Polizeigewahrsam’ (AiPP) – Abschlussbericht und Überführung in Regelbetrieb – Rat
Verwaltungsvorlage – Pilotprojekt ‘Ausnüchterung intoxikierter Personen im Polizeigewahrsam (AiPP) – Abschlussbericht und Überführung in Regelbetrieb
-> Änderungsantrag der BIBS-Fraktion bei drei Fürstimmen abgelehnt
-> Verwaltungsvorlage bei einigen Gegenstimmen und zwei Enthaltungen beschlossen
Anfrage – FIBS Ferienprogramm wirklich familienfreundlich? – Jugendhilfeausschuss
Anfrage – Geplante Überführung der Abteilung 51.3 ‘Kindertagesstätten’ aus dem Fachbereich 51 ‘Kinder, Jugend und Familie’ in einen Eigenbetrieb– Jugendhilfeausschuss
Anfrage – Zusammensetzung des Förderbedarfs für die Till Eulenspiegel Beratung- und Fortbildungs gGmbH – Jugendhilfeausschuss
Anfrage – Raumproblem der Kleinen Burg durch Nutzung von Leerständen in der Innenstadt lösen – Wirtschaftsausschuss
Anfrage – Sachstand der Planung der Unisextoiletten an der 6.IGS – Schulausschuss
Anfrage – Park- und Grünanlagensatzung der Stadt Braunschweig – Jugendliche im öffentlichen Raum noch erwünscht – Umwelt- und Grünflächenausschuss
Anfrage – Schlecht beleuchteter Weg zum Aktivspielplatz Akki am Schwarzen Berg – ein Angstraum für Kinder und Jugendliche – Umwelt- und Grünflächenausschuss
Anfrage – Sicherstellung der durchgehenden ärztlichen Versorgung im Zuge des Kooperationsvertrags zur Ausnüchterung intoxikierter Personen in Polizeigewahrsam – Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung
Anfrage- Zuggleise im Schwarzen Berg -Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben
Mai
Anfrage – Stolpersteine – Wichtige Erinnerungsorte in Braunschweig sanieren – Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
Wie geht’s weiter mit der Aufarbeitung kolonialer Relikte im öffentlichen Raum? – Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
Anfrage: Mögliche Schließung der Grundschule St. Joseph – Ein großer Verlust! – Schulausschuss
Anfrage MensaMax – Mittagessenversorgung – Schulausschuss
Anfrage – Finanzierung des fälligen Rückkaufs der Anlagevermögen der Stadtentwässerung – Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
Anfrage – Indexmietvertrag über Nutzung des Business Center III – Berücksichtigung erheblicher Mieterhöhungen in städtischer Finanzplanung – Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
Interfraktioneller Antrag – Mehr Sicherheit für Braunschweiger Kinder und Jugendliche im ÖPNV durch bauliche Veränderungen an der Straßenbahnhaltestelle Luisenstraße und Schulungsangebote (ersetzt den Ursprungsantrag)– Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben
-> Antrag einstimmig angenommen
Antrag: Mehr Sicherheit für Braunschweiger Kinder und Jugendliche im ÖPNV durch bauliche Veränderung an der Straßenbahnhaltestelle Luisenstraße und Schulungsangebote – Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergabe/ Rat
April
Dringlichkeitsanfrage zur Beschlussvorlage 23-20998: Gewährung einer Zuwendung an die Till Eulenspiegel Beratungs- und Fortbildungs gGmbH – Jugendhilfeausschuss
Anfrage: Warteliste der Städtischen Musikschule – Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
Anfrage: Kriterien der Verwaltung für die Auswahl der Sicherheitsdienste für städtische Liegenschaften – Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergabe
Anfrage: Nach Straßenbahnunglück an der Luisenstraße Schulwege sicherer machen! – Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben
März
Anfrage: Neue Städtische Musikschule_Raumbedarf und Synergieeffekte berücksichtigt? -Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
Anfrage: Stand der bedarfsgerechten Verteilung von Ladestandorten in Braunschweig – Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben
Anfrage: Wann kommen vielfältigere Safe Spaces für Braunschweig? – Jugendhilfeausschuss
Anfrage: Neues Jugendparlament für Braunschweig – auch zugeschnitten auf die Wünsche der Jugendlichen? – Jugendhilfeausschuss
Anfrage – Klimawirkungsprüfung – Umwelt- und Grünflächenausschuss
Anfrage – Ergebnisse der Communities-that-Care-Befragung -CTC – Jugendhilfeausschuss
Anfrage – Nutzung des Parkdecks auf dem Stadthallengelände für Konzerthaus und Musikschule
– Ausschuss für Planung und Hochbau
Februar
Anfrage – Sachstand Braunschweig Sicherer Hafen – Ausschuss für Vielfalt und Integration
Anfrage – Brandverhütungsschau Zwischenlager PTB
– Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung
-> Antrag bei sieben Fürstimmen und einigen Enthaltungen abgelehnt
Antrag: Keine Kriminalisierung von KlimaaktivistInnen – Braunschweiger Bezirksratsmitglied von Hausdurchsuchungen betroffen– Rat
-> Antrag bei drei Fürstimmen und einigen Enthaltungen abgelehnt
Januar
Interfraktioneller Antrag: Bitte um halbjährliche Statistik mit Erläuterung zur Geschlechterverteilung der Mitarbeitenden in der öffentlichen Verwaltung – Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
-> Antrag einstimmig angenommen
Anfrage: Einnahmen von öffentlichen WC-Anlagen am Inselwall und an der Südstraße – Wirtschaftsausschuss
Anfrage: Junge Menschen mit Migrationsgeschichte in Schulstatistik – Schulausschuss
Anfrage: Wann kommt zugesagte Kita im Wohngebiet ‘Vor den Hörsten’? – Jugendhilfeausschuss
Anfrage: Weiterführende Erziehungshilfen für steigende Fallzahlen von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten – Jugendhilfeausschuss
Anfrage: Wiederholte Umweltverschmutzung in renaturierter Schunter – Stadtbezirksrat 330
Anfrage- Abbau von Haushaltsresten im Dezernat IV -Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
2022
Dezember
Anfrage: Wann können Kinder und Jugendliche im Baugebiet ‘Vor den Hörsten’ endlich spielen? – Umwelt- und Grünflächenausschuss
Anfrage: Innenstadtnahe langfristige Unterbringung von Geflüchteten – Ausschuss für Planung und Hochbau
Anfrage: Entwicklung der Schüler*innenzahlen in Braunschweig – Schulausschuss
Anfrage: Mäusegift auf Bevenroder Waldflächen wirklich letzte Maßnahme? – Umwelt- und Grünflächenausschuss
November
Anfrage: Einplanung von Mitteln im Doppelhaushalt 2023/2024 zum Erwerb des Grundstücks der Justizvollzugsanstalt Braunschweig – Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
Anfrage: Beim Anteil von Frauen in Führungspositionen zählt jedes Prozent! – Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
Anfrage: Kommende Brandschutzmaßnahmen an Braunschweiger Schulen – Ausschuss für Planung und Hochbau
Anfrage- Finanzmittel Mittagessensversorgung -Jugendhilfeausschuss
Anfrage- Wie wird die sogenannte Kuchensteuer in Braunschweig umgesetzt werden – Schulausschuss
Oktober
Anfrage- Arbeitskräftemangel in der Braunschweiger Stadtverwaltung -Rat der Stadt
September
Anfrage – Neues Energiesparprogramm: Auch Braunschweiger Unternehmen in die Pflicht nehmen – Wirtschaftsausschuss
Anfrage – Einnahmen von öffentlichen WC-Anlagen – Wirtschaftsausschuss
Anfrage: Energiesparen in den städtischen Gesellschaften – Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
Antrag: Sichere Schulwege zur 6. IGS – interfraktioneller Änderungsantrag – Rat der Stadt Braunschweig
-> einstimmig beschlossen
Anfrage: Energiesparen, ja! Aber ohne Einschränkung für Schüler*innen! – Schulausschuss
Anfrage- Arbeitskräftemangel in der Braunschweiger Stadtverwaltung – Rat der Stadt
August
Juli
Juni
Antrag – Zusätzliche Aktivitäten der Stadt Braunschweig für noch mehr Vielfalt beim diesjährigen Sommerlochfestival – Rat der Stadt
-> angenommen
Anfrage – Zielgrößen zur Förderung von Frauen in den Führungspositionen städtischer Gesellschaften und Beteiligungen – Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
Anfrage – Ökologische Kosten des neuen Klinikum-Logos – Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
Anfrage WC-Anlagen in Braunschweig Geschlechtergerechtigkeit ja, aber dann richtig – Wirtschaftsausschuss
Anfrage – Anpassung des pauschalisierten Aufwandsmodells aufgrund steigender Energiekosten – Jugendhilfeausschuss
Anfrage – Stadtbezirksgenaue Informationen zu der Auslastungssituation von Betreuungsplätzen -Jugendhilfeausschuss
Anfrage- Abstimmungstools zur Optimierung der digitalen Rats- und Gremienarbeit – Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitales
Anfrage- Charter-Leerflüge am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg -Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
Mai
Anfrage – Transparenz von Bewerbungsverfahren – Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
Anfrage – Rechtsextreme Propaganda an Braunschweiger Schule – Schulausschuss
Anfrage – Vielseitigere Gestaltung von Braunschweiger Spielplätzen – Umwelt- und Grünflächenausschuss
Anfrage – Aufwertung und Schaffung von Jugendplätzen in Braunschweig mit Mitteln aus “Startklar in die Zukunft” – Umwelt- und Grünflächenausschuss
Anfrage – Priorisierung von Spielplätzen im Braunschweiger Stadtgebiet – Umwelt- und Grünflächenausschuss
Anfrage- Aufholen möglicher Radfahrdefiziete und Unterstützung durch Jugendverkehrsschulen für Braunschweiger GrundschülerInnen – Schulausschuss
April
Anfrage – Umsetzung der mindestens 200 neuen Schulkindbetreuungsplätze -Jugendhilfeausschuss
Anfrage – Beschaffung ukrainischer Kinderbücher für die Stadtbibliothek – Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
Anfrage- Sachstand des Modellprojekts Präventionsketten Braunschweig – Jugendhilfeausschuss
März
Anfrage – Beschaffung von weiteren CO2-Ampeln für Braunschweiger Schulen – Schulausschuss
Anfrage – Angebotsanpassungen in der Schulkindbetreuung entsprechen nicht der Nachfrage in den Stadtbezirken – Jugendhilfeausschuss
Anfrage – Quarantäne für ganze Schulklassen im Falle einer gravierenden Häufung von COVID-19-Infektionen – Schulausschuss
Antrag – Keine touristischen Charter-Leerflüge am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg – Rat der Stadt
-> abgelehnt
Anfrage – Kinder- und Jugendbeteiligung in Braunschweig muss transparenter werden – Jugendhilfeausschuss
Anfrage – Mitwirkung der Stadt Braunschweig am Sommerlochfestival (12. & 13.08.22) – Ausschuss für Vielfalt und Integration
Anfrage- Fehlende Informationen über das Infektionsgeschehen an Braunschweiger Schulen – Schulausschuss
Februar
Anfrage- Fehlende Informationen über das Infektionsgeschehen an Braunschweiger Schulen –Schulausschuss
Januar