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2023
Mai
Anfrage – Stolpersteine – Wichtige Erinnerungsorte in Braunschweig sanieren – Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
Wie geht’s weiter mit der Aufarbeitung kolonialer Relikte im öffentlichen Raum? – Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
Anfrage: Mögliche Schließung der Grundschule St. Joseph – Ein großer Verlust! – Schulausschuss
Interfraktioneller Antrag – Mehr Sicherheit für Braunschweiger Kinder und Jugendliche im ÖPNV durch bauliche Veränderungen an der Straßenbahnhaltestelle Luisenstraße und Schulungsangebote
– Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben
-> Antrag einstimmig angenommen
Antrag: Mehr Sicherheit für Braunschweiger Kinder und Jugendliche im ÖPNV durch bauliche Veränderung an der Straßenbahnhaltestelle Luisenstraße und Schulungsangebote – Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergabe/ Rat
April
Anfrage – Indexmietvertrag über Nutzung des Business Center III – Berücksichtigung erheblicher Mieterhöhungen in städtischer Finanzplanung – Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
Dringlichkeitsanfrage zur Beschlussvorlage 23-20998: Gewährung einer Zuwendung an die Till Eulenspiegel Beratungs- und Fortbildungs gGmbH – Jugendhilfeausschuss
Anfrage: Warteliste der Städtischen Musikschule – Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
Anfrage: Kriterien der Verwaltung für die Auswahl der Sicherheitsdienste für städtische Liegenschaften – Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergabe
Anfrage: Nach Straßenbahnunglück an der Luisenstraße Schulwege sicherer machen! – Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben
März
Anfrage – Finanzierung des fälligen Rückkaufs der Anlagevermögen der Stadtentwässerung – Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
Anfrage: Neue Städtische Musikschule_Raumbedarf und Synergieeffekte berücksichtigt? -Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
Anfrage: Stand der bedarfsgerechten Verteilung von Ladestandorten in Braunschweig – Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben
Anfrage: Wann kommen vielfältigere Safe Spaces für Braunschweig? – Jugendhilfeausschuss
Anfrage: Neues Jugendparlament für Braunschweig – auch zugeschnitten auf die Wünsche der Jugendlichen? – Jugendhilfeausschuss
Anfrage – Klimawirkungsprüfung – Umwelt- und Grünflächenausschuss
Anfrage – Ergebnisse der Communities-that-Care-Befragung -CTC – Jugendhilfeausschuss
Anfrage – Nutzung des Parkdecks auf dem Stadthallengelände für Konzerthaus und Musikschule
– Ausschuss für Planung und Hochbau
Februar
Anfrage – Sachstand Braunschweig Sicherer Hafen – Ausschuss für Vielfalt und Integration
Anfrage – Brandverhütungsschau Zwischenlager PTB
– Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung
-> Antrag bei sieben Fürstimmen und einigen Enthaltungen abgelehnt
Antrag: Keine Kriminalisierung von KlimaaktivistInnen – Braunschweiger Bezirksratsmitglied von Hausdurchsuchungen betroffen– Rat
-> Antrag bei drei Fürstimmen und einigen Enthaltungen abgelehnt
Januar
Interfraktioneller Antrag: Bitte um halbjährliche Statistik mit Erläuterung zur Geschlechterverteilung der Mitarbeitenden in der öffentlichen Verwaltung – Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
-> Antrag einstimmig angenommen
Anfrage: Einnahmen von öffentlichen WC-Anlagen am Inselwall und an der Südstraße – Wirtschaftsausschuss
Anfrage: Junge Menschen mit Migrationsgeschichte in Schulstatistik – Schulausschuss
Anfrage: Wann kommt zugesagte Kita im Wohngebiet ‘Vor den Hörsten’? – Jugendhilfeausschuss
Anfrage: Weiterführende Erziehungshilfen für steigende Fallzahlen von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten – Jugendhilfeausschuss
Anfrage: Wiederholte Umweltverschmutzung in renaturierter Schunter – Stadtbezirksrat 330
2022
Dezember
Anfrage: Wann können Kinder und Jugendliche im Baugebiet ‘Vor den Hörsten’ endlich spielen? – Umwelt- und Grünflächenausschuss
Anfrage: Innenstadtnahe langfristige Unterbringung von Geflüchteten – Ausschuss für Planung und Hochbau
Anfrage: Entwicklung der Schüler*innenzahlen in Braunschweig – Schulausschuss
Anfrage: Mäusegift auf Bevenroder Waldflächen wirklich letzte Maßnahme? – Umwelt- und Grünflächenausschuss
November
Anfrage: Einplanung von Mitteln im Doppelhaushalt 2023/2024 zum Erwerb des Grundstücks der Justizvollzugsanstalt Braunschweig – Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
Anfrage: Beim Anteil von Frauen in Führungspositionen zählt jedes Prozent! – Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
Anfrage: Kommende Brandschutzmaßnahmen an Braunschweiger Schulen – Ausschuss für Planung und Hochbau
Oktober
September
Anfrage: Energiesparen in den städtischen Gesellschaften – Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
Antrag: Sichere Schulwege zur 6. IGS – interfraktioneller Änderungsantrag – Rat der Stadt Braunschweig
-> einstimmig beschlossen
Anfrage: Energiesparen, ja! Aber ohne Einschränkung für Schüler*innen! – Schulausschuss
August
Juli
Juni
Mai
April
März
Februar
Januar