In der heutigen Ratssitzung geht es unter anderem um Trinkwasserentnahmestellen für die Hitzevorsorge in Braunschweig, um den Herrenabend des Technikervereins und um die Park- und Grünanlagensatzung der Stadt Braunschweig. Die BIBS-Fraktion hat einen Änderungsantrag zum Pilotprojekt ‘Ausnüchterung intoxikierter Personen im Polizeigewahrsam’ gestellt sowie zwei Anfragen zur Beendigung von Diskriminierung an Braunschweiger Club-Türen und zur Bürger*innen- beteiligung an den Planungen für Musikschule und Konzerthaus. „Ratssitzung vom 27.06.2023“ weiterlesen
Kategorie: Ratssitzung
Rat
Das erste Mal seit der Covid-19-Pandemie findet die Ratssitzung wieder im großen Sitzungssaal statt. Die vorherigen Sitzungen tagten jeweils in der Stadthalle. „Rat“ weiterlesen
Ratssitzung 21.03.23 – Beschluss über den Doppelhaushalt 23/24
Ratssitzung vom 14.02.2023
In der heutigen Ratssitzung geht es unter anderem um die Themen Gleichstellung, Seenotrettung, Kriminalisierung von Klimaschutzaktivist*innen sowie um die Trinkwasserversorgung in Braunschweig.
Ratssitzung vom 29.03.2022
Die heutige Ratssitzung wird dominiert vom Thema ‘Haushalt 2022″. Die BIBS-Fraktion wird diesem nach intensiven Diskussionen zustimmen, sieht aber auch Nachbesserungsbedarf, vor allem beim Klimaschutz und bei der Kinderbetreuung. Außerdem soll eine gemeinsame Erklärung des Rates gegen Sexismus verabschiedet werden.
Die Ratssitzung beginnt aufgrund des Haushalts schon um 11.02 Uhr.
Es wird eine ausführliche Haushaltsdebatte geben, in der zunächst Finanzdezernent und Erster Stadtrat Christian Geiger den Haushaltsentwurf der Verwaltung vorstellen wird. Anschließen haben die Fraktionen zunächst in einer Aussprache die Möglichkeit, die Ihnen wichtigen Eckpunkte des Haushalts zu kommentieren. Schlussendlich gibt jede Fraktion ihr Abschlussstatement zum Haushalt ab.
Ratssitzung vom 15.02.2022
Die heutige Ratssitzung beginnt um 14.03 Uhr.
TOP 2 Mandatsverzicht der Ratsfrau Tatjana Jenzen sowie Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 52 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) (22-17830)
TOP 3 Einführung und Verpflichtung der für die ausgeschiedene Ratsfrau Tatjana Jenzen berufenen Nachfolgerin Silke Arning
Silke Arning wird von Oberbürgermeister Thorsten Kornblum über ihre Rechte und Pflichten als Mitglied des Braunschweiger Rates belehrt.
–> der Rat bestätigt den Mandatswechsel. Silke Arning ist damit frischgebackene Ratsfrau der BIBS-Fraktion!
Ratssitzung vom 21.12.2021
Die heutige Ratssitzung beginnt um 14.07 Uhr. BIBS-Ratsfrau Tatjana Jenzen fehlt entschuldigt.
1) Dringlichkeitsanfrage von Helge Böttcher (Grüne) zu einem globalen IT-Datenleck.
–> Dringlichkeit angenommen
2) Dringlichkeitsanfrage von Thorsten Köster (CDU) zur Stadthallenbauproblematik. Weichen müssen schnell gestellt werden.
–> Dringlichkeit angenommen – beide Fragen werden am Ende der Tagesordnung behandelt.
Mitteilungen
Ratssitzung vom 16.11.2021
Die heutige Ratssitzung beginnt um 11.02 Uhr. Es fehlt entschuldigt die BIBS-Ratsfrau Tatjana Jenzen.
TOP 1.1 Dringlichkeitsanfrage: Maßnahmen gegen vermehrt auftretende Covid-19-Infektionen bei Braunschweiger Kindern – Dringlichkeitsanfrage der BIBS-Fraktion (21-17294)
Ratssitzung vom 05.10.2021
Die heutige Ratssitzung beginnt um 14:07 Uhr.
Heidemarie Mundlos (CDU) und Helmut Blöcker (Grüne) entschuldigt.
Tagesordnung angenommen.
Protokoll der letzten Ratssitzung genehmigt.
Mitteilungen „Ratssitzung vom 05.10.2021“ weiterlesen
Ratssitzung vom 11.05.2021
Die heutige Ratssitzung beginnt um 14.05 Uhr (Ende um 20.18 Uhr).
Es gibt zusätzlich einen interfraktionellen Dringlichkeitsantrag (SPD, CDU, Grüne) und eine Dringlichkeitsanfrage der Grünen.
Terrorangriff in Partnerstadt Kasan — Gedenken „Ratssitzung vom 11.05.2021“ weiterlesen