In der heutigen Ratssitzung geht es unter anderem um die Verlängerung des 15€-Angebots für das Braunschweiger Schülerticket, den Ersten Kompaktbericht zum Integrierten Klimaschutzkonzept 2.0, um ein Sicherheitskonzept für das Klinikum Braunschweig, um das Thema Braunschweig – ein Sicherer Hafen, sowie um das Projekt “Psychische Gesundheit und Wohlbefinden an Schulen”.
TOP 3.2 Verlängerung des bestehenden Angebots für das Braunschweiger Schülerticket bis zum 31.07.2024 – Mitteilung der Verwaltung
TOP 3.3 Erster Kompaktbericht zum IKSK 2.0 (Ds. 23-21992)
Redebeitrag von BIBS-Ratsfrau Silke Arning
TOP 4.1 Sicherheitskonzept für das Klinikum Braunschweig – Antrag von Die Fraktion.BS
Stellungnahme der Verwaltung
Redebeitrag von BIBS-Ratsfrau Sabine Bartsch
–> Antrag trotz Fürstimmen der BIBS-Fraktion mehrheitlich abgelehnt
TOP 4.3 Humanität und mehr Ordnung in der Migration – deshalb ‘Sicherer Hafen’ beenden – Antrag der CDU-Fraktion
Redebeitrag von BIBS-Ratsfrau Silke Arning
–> CDU-Antrag bei drei Enthaltungen mit deutlicher Mehrheit (und den Gegenstimmen der BIBS-Fraktion) abgelehnt.
TOP 20 CTC-Projekt “Psychische Gesundheit und Wohlbefinden an Schulen” – Vorlage der Verwaltung
Redebeitrag von BIBS-Ratsfrau Bianca Braunschweig
–> Beschlussvorlage angenommen