Kategorie: Ratssitzung

Heute findet die erste Ratssitzung für unsere neu gebildete Gruppe BIBS /Robert Glogowski statt. Wichtige Themen sind besonders unser gemeinsamer Antrag mit den Grünen zu ‘Gerechterem Anwohnerparken’, sowie der Umsetzungsstand des Integrierten Klimaschutzkonzepts 2.0.
„Ratssitzung am 11.02.2026“ weiterlesen

In der heutigen Ratssitzung geht es unter anderem um die Verlängerung des Ehrenbürgerrechts an Dennis Schröder, das Konzept für die Mittagsverpflegung an Braunschweiger Ganztagsschulen mit einem Änderungsantrag der BIBS-Fraktion sowie um unsere zu einer möglichen Aufweichung der Klimaziele bei BS Energy.
„Ratssitzung 04.11.2025“ weiterlesen

In dieser Ratssitzung stellen wir unseren Antrag “Schnellere Öffnung des Bahnübergangs Grünewaldstraße” vor. Außerdem geht es vor allem um den Grundsatzbeschluss zur Zukunft der Abfallwirtschaft und Straßenreinigung in Braunschweig.
„Ratssitzung am 16.09.2025“ weiterlesen

In der heutigen Ratssitzung geht es aus BIBS-Sicht vor allem um unseren Antrag ‘Förderung zur Sanierung des Gliesmaroder Bades’ und unsere Anfrage zum Erfolgreichen Bürgerbegehren zum Bahnübergang Grünewaldstraße. Ein weiteres wichtiges Thema ist ein neuer Mitspiegel von Braunschweig 2025 für nicht preisgebundenen Wohnraum.
„Ratssitzung am 01.04.2025“ weiterlesen

In der heutigen Ratssitzung geht es unter anderem um die Annahme des erfolgreichen Bürgerbegehrens zum Bahnübergang Grünewaldstraße, einen möglichen Förderantrag zur Sanierung des Gliesmaroder Bades sowie um den Mobilitätsentwicklungsplan (MEP) für Braunschweig. „Ratssitzung am 18.02.2025“ weiterlesen

Die heutige Ratssitzung ist geprägt durch die Beratung und Abstimmung über den städtischen Haushalt 2025/2026. Außerdem wird ein interfraktioneller (BIBS/Grüne/Die Fraktion.BS) Antrag für den langfristigen Erhalt des Gliesmaroder Bades diskutiert, der den ursprünglichen BIBS-Antrag aus der letzten Ratssitzung konkretisiert und ersetzt. Des Weiteren hat die BIBS-Fraktion zwei Anfragen zur Priorisierung vom ‘Haus der Musik’ gegenüber dem Gliesmaroder Bad und zu möglichen Alternativen zum Neubau des Jugendzentrums B58 gestellt. „Ratssitzung vom 17.12.2024“ weiterlesen

Vor Beginn der Ratssitzung findet vor dem Rathaus eine Demonstration für den Erhalt des Gliesmaroder Bades statt. Zu diesem Thema haben wir heute den Antrag gestellt, dass der Rat sich für den langfristigen Erhalt des Bades ausspricht und die Verwaltung bittet, die notwendigen Maßnahmen dafür zu ergreifen. Außerdem geht es unter anderem um das Integrierte Klimaschutzkonzept 2.0, das Thema Videoüberwachung durch die Polizei sowie die Einführung einer Klimawirkungsprüfung.

---

„Ratssitzung am 05.11.2024“ weiterlesen

In der heutigen Ratssitzung geht es vor allem um eine interfraktionelle Resolution zur aktuellen dramatischen Situation bei Volkswagen. Außerdem haben wir gemeinsam mit Die Fraktion.BS einen Antrag zum geplanten Umbau am Ölper Kreuz gestellt.
„Ratssitzung am 17.09.2024“ weiterlesen

In der heutigen Ratssitzung geht es unter anderem um einen Lokalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, die Resolution “Dezentrale Strukturen der BLSK erhalten”, die regelmäßige Veröffentlichung von Trinkwassermesswerten durch BS Energy sowie um die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung.
„Ratssitzung am 11.06.2024“ weiterlesen