Bürgermedaille für Kristine Schmieding

Bürgermedaille der Stadt Braunschweig für Kristine Schmieding

Am 25.01.2019 wurde Kristine Schmieding in der Dornse die Bürgermedaille der Stadt Braunschweig verliehen.

In der Dornse wurde sie von Oberbürgermeister Ulrich Markurth für ihr bürgerschaftliches Engagement im Umwelt- und Naturschutz erhalten. Ob bei der Aufklärung des Stibiox-Skandals am Hungerkamp, dem Erhalt der Pappeln in Riddagshausen oder dem Schutz streng geschützter Tierarten im Holzmoor – stets ist Kristine mit Herz- und Sachverstand vor Ort und setzt sich ein. Wir gratulieren!

In den frühen 1980er Jahren engagierte sich Kristine Schmieding gegen die Luftverschmutzung zur Verhinderung von Atemwegs-erkrankungen („Pseudo-Krupp“).  Besonders intensive und dauerhafte Arbeit investierte sie ab Mitte der 1980er Jahre in die Aufklärung und Beendigung der durch die in Querum ansässige Firma Stibiox verursachten Umweltverschmutzungen.

Des Weiteren setzt sie sich seit vielen Jahren für den Erhalt städtischer Grünflächen und für die Lebensräume vor allem geschützter Tiere ein. Dabei wirkt sie regelmäßig zusammen mit den besonders betroffenen und bewegten BürgerInnen, ist ein Sprachrohr derer Interessen und verwirklicht so direkte Bürgerbeteiligung und „Umweltgerechtigkeit“. Dabei stellt sie sich selbst nicht ins Scheinwerferlicht, sondern agiert gern im Hintergrund – deshalb womöglich noch effektiver. Denn es ging und geht ihr nie um die Befriedigung persönlicher Eitelkeiten oder um persönliche Vorteile. Wir beglückwünschen sie zur dieser Auszeichnung.

Zusammen mit den andern Preisträgern (v.l.n.r.): Kristine Schmieding, Christa Neumann, Thomas Renneke, Peter Lehna, Hanns-Bernd de Wall, Barbara Rackwitz, Oberbürgermeister Ulrich Markurth.

 

Enthüllung Mahnmal “Euthanasie”-Opfer

Enthüllung des “Euthanasie”-Mahnmals am 31.05.2018

In einer bewegenden Zeremonie wurde am 31.05.2018 auf dem Braunschweiger Stadtfriedhof ein Mahnmal zur Erinnerung an die “Euthanasie”-Opfer zur Zeit des Nationalsozialismus enthüllt. Die Arbeitsgruppe Mahmal der Friedenskapelle hat seit 2015 an dem Projekt gearbeitet.

Nach der temporären Installation des mobilen Denkmals der “Grauen Busse” vor dem ECE-Einkaufszentrum 2015 war die Idee einer dauerhaften Form der Erinnerung an die im Braunschweiger Land ermordeten Behinderten und Psychiatriepatienten debattiert worden.

Der Rat hatte am 21.02.2017 im Rahmen seiner Haushaltsberatungen auch einen BIBS-Antrag angenommen, der die Verwaltung beauftragt, zur Errichtung einer dauerhaften Form der Erinnerung an die Euthanasieopfer im Dritten Reich ein Konzept zu erarbeiten und es den Gremien zu gegebener Zeit zur Beschlussfassung vorzulegen.

In der Konzeptausarbeitung hatte die Verwaltung dann in Zusammenarbeit mit den beteiligten Initiativen die Errichtung des Mahnmals in Erinnerung an die “Euthanasie”-Opfer in die Wege geleitet. Mit der Mitteilung an den Kulturausschuss am 10.03.2017 hatte die Verwaltung das so weit erarbeitete Konzept erstmals vorgestellt.

In der Sitzung des Kulturausschusses vom 18.05.2018 teilt die Verwaltung nunmehr mit, dass zur weiteren Konzeptvertiefung im dritten Quartal 2018 ein Runder Tisch “nationalsozialistischer Krankenmord” stattfinden soll. Anschließend soll es eine Fachtagung geben.

Im Rahmen der Enthüllung des Mahnmals am 31.05.2018 schilderte Julia Gilfert (geb. Frick), stellvertretende Vorsitzende des Förderkreises Gedenkort T4 e.V. ihre Familiengeschichte. Ihr Großvater war als Musiker und angehender Kapellmeister auf der Suche nach Arbeit und sollte, da er arbeitslos war, zum Militär. Deswegen erhielt er einen Nervenzusammenbruch, der Anlass genug war, von seinem Schwager, der SS-Angehöriger war, in eine Heilanstalt eingewiesen zu werden. Dort wurde er Opfer der Aktion T4.

Unerträglich: AfD nimmt an der Einweihung teil

Die bewegende Zeremonie mit musikalischer Untermalung von Mariele Rehmann (Tenorsaxophon) und Georg Renz (Fagott) wurde mit Grußworten von Bürgermeisterin Anke Kaphammel (CDU) und Regina Blume für den Vorstand und die Projektgruppe der Gedenkstätte Friedenskapelle eingeleitet.

Unerträglich die Anwesenheit eines Mitglieds der AfD-Braunschweig: Solange sich die AfD-Braunschweig und ihre Mitglieder von der menschenverachtenden Bundestagsanfrage ihrer Fraktion in Berlin nicht ausdrücklich distanziert haben, muss jede Teilnahme an solchen Veranstaltungen wie eine Verhöhnung der “Euthanasie”-Opfer im Nationalsozialismus wirken.

Die AfD-Fraktion im Bundestag hatte in einer kleinen Anfrage am 22.03.2018 u.a. gefragt, wie sich die Zahl der Behinderten in Deutschland seit 2012 entwickelt habe, und zwar “insbesondere die durch Heirat innerhalb der Familie entstandenen”. Bislang hat von der Braunschweiger AfD niemand dazu Stellung genommen.

Sozialverbände hatten sich darüber entsetzt gezeigt, da die Anfrage “an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte, in denen Menschen mit Behinderung das Lebensrecht aberkannt wurde und die zu Hunderttausenden Opfer des Nationalsozialismus wurden” erinnere.

Der Braunschweiger Leiter des Vereins Cura e.V. hat wegen der diskriminierenden AfD-Anfrage seine Teilnahme an der ersten Braunschweiger Inklusionskonferenz abgesagt, solange sich die Braunschweiger AfD nicht distanziere. Eine Teilnahme sei für ihn “nicht vorstellbar”, solange auch die AfD eine Teilnahme an der Inklusionskonferenz beabsichtige.

Mathe-Olympiade 2018

Die BIBS-Fraktion gratuliert den Gewinnern der Mathe-Olympiade

Bei strahlendem Frühlingswetter und mit dem nötigen Ehrgeiz ausgestattet, brüteten 232 Grund­schüler/Innen des 3. und 4. Jahrgangs am vorletzten Wochenende eine Doppelstunde lang im Audimax der TU Braunschweig. Sie waren die glücklichen Gewinner der zuvor gelau­fenen Schul- und Regional­runden – in Niedersachsen starteten 2017/18 ca. 25.000 Mädchen und Jungen – am Ende waren es noch 8000, die sich für das Finale auf Landesebene quali­fizierten. Viele dieser Nominierten schreiben alle 3 Runden in ihrer eigenen Schule. In Braun­schweig ist dies anders!

Die Landesrunde fand zum 11. mal zentral im Audimax der TU statt – Schüler/Innen aus 36 Schulen reisten am 5. Mai an, um sich gemeinsam im olympischen Fieber den Aufgaben hin­zugeben und das in einer Um­gebung, die eigentlich den Großen, den Student/Innen vorbe­hal­ten ist. Da rutschte der eine oder andere schon mal aufgeregt auf seinem Stuhl hin und her, knabberte am Ende des Stiftes und brütete über den Aufgaben, bevor die Lösung zu Pa­pier gebracht wurde. Wenn denn doch mal Hilfe benötigt wird, können sich die Kinder seit jeher auf die älteren Schüler/Innen des Gymnasiums Ricarda-Huch-Schule oder auf die Stu­dent/Innen aus Göttingen und Braunschweig verlassen, die sie den ganzen Tag bis zur Sie­gerehrung begleiten. Es ist bereits Kult, die Veranstaltung mitzugestalten. Man­che können es gar nicht erwarten, sich freiwillig zu engagieren – und das an einem Samstag, wo andere Jugendliche eher Party machen oder „chillen“.

Nach der Arbeit folgt bei allen das Vergnügen: Mit Hurra wird die Mensa gestürmt, um sich dann an­schlie­ßend bis zur Siegerehrung  den In- und Outdoor-Aktivitäten zu widmen. Überall ist der Bär los – der Renner auf dem Vorplatz des Audimax ist die Rollenrutsche des Jugend­zentrums Gliesma­rode! Während die einen dort anstehen, spielen die anderen mit ihren El­tern oder Freunden und Ge­schwistern Hullahupp, Jenga, bemalen mit Kreide die Boden­plat­ten oder schließen sich einer Gruppe an, die das Naturhistorische Museum unsicher macht – das Handy oder Smartphone ist an diesem Tag einfach megaout. Im Audimax drängeln sich die Kinder und Erwachsene um den Bücher- und Spielestand des Buchkaufhauses Graff, ver­suchen sich bei Johannes Zylla im Schachspielen oder bauen selbstvergessen illustrere geome­trische Gebilde aus Kunststoffelementen.

Währenddessen hat sich ein Team von Studenten, wissenschaftlichen Mitarbeiter/Innen und Lehrern in einem Nebenraum verschanzt und korrigiert die morgendlichen Ergebnisse der Schüler/Innen. Da wird um Punkte gefeilscht, Medaillen zugeordnet und in aller Hektik im Büro von Prof. Dr. Harald Löwe die Urkunden ausgedruckt. Der Betrieb läuft auf Hochtouren bis dann endlich alles für die Sie­gerehrung vorbereitet ist.

Traditionell wird diese durch eine Bläserklasse der Ricarda-Huch-Schule eingeleitet, flotte Rhytmen locken hunderte Gäste an, die sich für den Höhepunkt des Wettbewerbs einge­fun­den haben. In diesem Jahr sind es die Schüler/Innen der Klasse 5b unter Leitung von Mar­ti­na Klie, die mit ihrer Musik für Stimmung sorgen. Dr. Helmut Blöcker überbrachte die Gruß­worte der Stadt, Herr Prof. Dr. Harald Löwe beglückte das Publikum mit einem phantasti­schen Kurzvortrag zu Hilpert’s Hotel und da­nach wurde es trubelig. Ca. ein Drittel der Mäd­chen und Jungen wurden mit Anerkennungsurkun­den und Medaillen ausgezeichnet – es war ein Kommen und Gehen auf der Bühne. Besonderer Jubel brach aus, als die Schulsieger be­kannt gegeben wurden. Die Grundschule Volkmarode belegte den 3. Platz, die Grund­schule Bürgerstraße den 2. Platz und der Sieger – die Hainwaldschule auf Vöhrum bei Peine konn­ten sich gar nicht wieder einkriegen, als sie von Ratsherr Peter Rosenbaum den Pokal in Händen hielten, den die BIBS wieder einmal gespendet hatte. Luftsprünge, Umarmungen, Lachen und Ausgelassenheit sprang auf das Publikum über. Auch wenn nicht alle zu den Glücklichen gehörten, die an diesem Tag eine Medaille in Empfang nehmen konnten, wur­den sie dennoch mit einer selbstgeknüpften Bonbonkette beglückt, die die Ricarda-Schüler ihnen um den Hals hängten. Auch sonst wurden sie von der Verlagsgruppe Westermann reichlich beschenkt. Jeder Schüler erhielt ein Frühstücksbrett mit der Aufschrift „Wir sind Grundschul-Helden“ und eine kleine Stiftebox.

Während die Kinder und Eltern schon den Heimweg antraten, rauften sich die Helfer/Innen noch einmal zusammen, entfernten alle Plakate und bunten Tücher, beseitigten die Spuren des Tages, irgendwie wirkten die Räume am Ende sehr nüchtern. Das quirlige Leben wich einer großen Stille. Jeder freute sich insgeheim auf das kommende Jahr und die Fortführung dieser Veranstaltung, die mittlerweile bereits bundesweit wahrgenommen worden ist.

Mathe macht Spaß – das Resumèe am Ende einer Olympiade, der etwas anderen Art! Ein ganz besonderer Dank gilt neben der Verlagsgruppe Westermann auch der Stadt Braun­schweig, die diese Veranstaltung durch Sponsoring möglich gemacht hat.

Heiderose Wanzelius

Mathe-Olympiade 2017

Die BIBS-Fraktion gratuliert den Siegern der Mathe-Olympiade 2017!

Heiderose Wanzelius berichtet von der Mathe-Olympiade:
Das große Finale der Landesrunde Mathematikolympiade wurde am letzten Samstag, den 20. Mai im Audi­­max der TU in Braunschweig unter der Leitung von Prof. Dr. Harald Löwe und mir ausgetragen. Geschlagene zwei Stunden brüteten 250 Mädchen und Jungen aus 33 Grundschulen über ihren Aufgaben und stellten sich den mathematischen Herausforderungen.

Während dieser Zeit hatten ihre Freunde noch gemütlich am Frühstückstisch ihre knusprigen Brötchen verzehrt oder einfach im Bett herumgelümmelt. Einige Eltern waren hin- und hergeris­sen und schauten ein wenig skeptisch, als sie nach einer kurzen Begrüßung ihre Sprösslinge in dem riesigen Hörsaal allein ihrem Schicksal überlassen mussten. Kaum einer ahnte zu jenem Zeitpunkt, ob der eine oder die andere am Ende des Tages glücklicher Gewinner einer Medaille sein wür­de oder mit einer Bonbonkette getröstet werden müsste.

Sei’s drum, für die HelferInnen aus dem Gymnasium Ricarda-Huch-Schule stand zu diesem Zeitpunkt noch viel Arbeit an. Hinter den Kulissen wurde schon mal der blaue Pokal ausge­packt, die Medaillen gezählt und die Preise geordnet. Aber die größte Herausfor­de­rung des Tages stellte sich, als die kleinen Mathematiker etwas erschöpft gegen Mittag aus dem Audimax strömten und zur Mensa der TU begleitet werden mussten. Es ist schon auf­regend, darauf acht­zu­geben, dass niemand verloren geht. Doch auch der Besuch des Natur­histori­schen Museums hat’s immer wieder in sich. In Nullkommanichts tobten einige der Grund­schü­­ler auf allen Etagen herum. Da war dann doch ein Aufatmen bei den HelferInnen zu spüren, als die Gruppen zu den Spielen unter freiem Himmel wechsel­ten und sich bei strahlen­dem Sonnenschein am Stand des Jugendzentrums Gliesmarode mit der Rollen­rutsche ver­gnügten. Manche suchten im Anschluss Johannes Zylla auf, der sie zu einer Partie Schach her­aus­forderte. Fast schon vertraut war Silke Hahn von der Buchhandlung Graff, die traditionell einen Bücher- und Spielestand betreut und jede Menge BesucherInnen mit ihrer Leiden­schaft ansteckt.

Währenddessen korrigierten die mitgereisten Grundschullehrer, angeleitet von einem Team der Mathematik-Olympiade NI e.V. aus Göttingen, die vielen Klausuren, gaben die Ergebnisse in die Datenbank ein, ermittelten die Gewinner und druckten in fieberhafter Eile die Urkunden aus. Wieder einmal geschafft – nach 10 Jahren ist dieser Akt für manche schon zur Routine geworden.

Pünktlich wurde die Siegerehrung gegen 16 Uhr mit einem musikalischen Beitrag mit Blasmusik der Klasse 5b des Gymnasiums Ricarda-Huch-Schule unter der Leitung von Heike Berger eröff­net. Anstel­le von Prof. Dr. Harald Löwe, der kurzfristig mit einem grippalen Infekt ausfiel, beglückte ein Vater die Hunderte von Besuchern mit einer spontanen Jongliereinlage. Plötzlich flogen Medizin­bälle, Äpfel und Klobürsten durch die Luft. Richtig feierlich wurde es, als Bürger­meisterin Anke Kap­ham­­mel die besten Wünsche der Stadt überbrachte, sich mit ihrer wunderbaren Rede bei allen Akteuren im Hin­tergrund, aber ganz besonders bei den teilnehmenden Kindern für ihren Einsatz bedankte und dann die Siegerehrung mit einem Schlag auf den chinesischen Gong eröffnete.

Strahlende Gewinner  einer Goldmedaille waren im 3. Jahrgang: Alex Stein (Freie Schule), Janne Hein + Robin Fengler (GS Volkmaro­de), Ben Fischer (GS Bürgerstraße) und Steve Schmidt (GS Gartenstadt) und im  4. Jahr­gang Hannes Sobottka (GS Timmerlah), Jakob Godau (GS Heinrichstraße), Benke Bremers (GS Rautheim), Finn Achmus (GS Lamme), Marie Gleißner (GS Edith-Stein), Figo Tauben­see (GS Volkmarode) und Paul Bruhn (GS Wenden). Jubeln konnten in der Gesamtwertung die Mädchen und Jungen der Grundschule Volkmarode, die den begehrten Schulpokal mit nach Hause nehmen durften.

25.000 Kinder nahmen in diesem Jahr an der Matheolympiade für Grundschulen teil, zu dem die Braunschweiger Runde als Modellprojekt Pate stand. Ein toller Erfolg, da kann das Olympische Feuer schon mal weitergegeben werden an ein Team aus GymnasiallehrerInnen, das anstelle von Heiderose Wanzelius 2018 die Landesrunde in Braunschweig übernehmen wird.

Vielleicht ist es für einzelne Jungen und Mädchen der Beginn einer großen mathematisch-naturwis­sen­schaftlichen Zukunft.

Für mich wird diese Veranstaltung die letzte sein, in der ich als Motor bis zum Schluss zittere und hof­fe, dass alles glatt läuft. Es ist Zeit, das Olympische Feuer an ein junges Team weiterzureichen und ein­fach mal entspannt zuzusehen, wie funkelnde Ideen und viel Esprit die Kinder für ein Fach begeis­tern, welches von vielen Menschen als ein Buch mit sieben Siegeln eingestuft wird und in unserer Schul­land­schaft eher ein Schattendasein fristet. Welche negativen Konsequenzen daraus erwachsen, konn­te ich vor einigen Tagen live beim Bäcker erfahren. Ich bat die junge Verkäuferin, mir doch für 2 € Brotkon­fekt, das Stück für 25 Cent, einzupacken. Ich wunderte mich schwer, als sie 5 Stück auf die Waage leg­te und dann ganz skeptisch bemerkte, dass diese noch durch weitere ergänzt werden könn­ten und der Betrag noch nicht ausgeschöpft sei. Nach 3 Anläufen ist ihr dies dann endlich gelun­gen.

Die Mathematik ist das Gerüst, ein Ordnungssystem, das für viele Lebensbereiche eine Basis bil­det, auf der alles aufbaut. In den zurückliegenden Jahren habe ich schon kuriose Erfahrungen gemacht. Die Lieblingslektüre eines meiner Schüler war bereits im zarten Alter von 10 Jahren die “Financial Times“. Sein Vater berichtete, dass er aufgrund seiner mathematischen Fähigkeiten zu jener Zeit die Aktien der Familie auf wundersame Weise durch geschicktes Anlegen vermehren konnte.

Es gilt, Mädchen und Jungen darin zu bestärken, dass es sich lohnt, von Anfang an der Mathematik einen Teil seiner Lebenszeit zu reservieren anstatt diese zu “verdaddeln”; ihnen Spaß zu vermitteln und die Angst zu nehmen, das ist das Anliegen, was mich die ganzen Jahre beflügelt hat, diesen Mathewettbewerb weiter als ein Modellprojekt für Niedersachsen auszubauen und Eltern wie Lehrern einen Anreiz zu bieten, ihre Kinder zu motivieren. Damit sie sich neben dem Schulalltag den kniffligen Aufgaben der 1. und 2. Runde widmen, um sich für die letzte Runde zu qualifizieren. Hier schnuppern die Kinder dann ein wenig die Luft höherer Mathematik und können erahnen, wohin die Reise geht.

Heiderose Wanzelius

 

Atommülldrehscheibe Braunschweig

Die Firma Eckert & Ziegler in BS-Thune

Am 30.06.2011 gab es die erste Veranstaltung von der BIBS-Fraktion zum Thema Strahlenschutz. Darauf folgte die Gründung der Bürgerinitiative Strahlenschutz auf ihrer Gründungsversammlung am 08.05.2012. In der Folge tritt Braunschweig auf Betreiben der BIBS-Fraktion wieder der AG Schacht Konrad bei.

Die BIBS-Fraktion kritisiert, dass keine ausreichende Bewertung für Auswirkungen der Abfalltransporte zum geplanten Endlager Schacht Konrad möglich sei. Auf Antrag der BIBS-Fraktion beschließt der Rat am 23.04.2013, die Transportstudie Schacht Konrad zu überarbeiten.

Bei einer Untersuchung am 17.12.2013 findet man 65 unangemeldete Container bei Eckert & Ziegler, 13 bei Buchler und 36 auf einer gemieteten Fläche (von Buchler). Die Verwaltung teilt am 24.03.2015 mit, dass sie von der Firma nicht fordert, dass die Container entfernt werden.

Als nächsten Schritt besucht Umweltminister Wenzel Eckert & Ziegler am 07.01.2015. BISS und BIBS entnehmen den Worten des Ministers, dass sich vorerst nichts ändern wird. Laut Wenzel wurde die Standortverlegung nicht thematisiert. Aber es gab einen Schritt in die richtige Richtung: denn für Ende März 2015 sollen umfassende Messberichte aus Thune vorgestellt werden. Wenzel zeigt sich auch mit der Situation vor Ort nicht zufrieden. Außerdem teilt er mit, dass seiner Meinung nach Eckert & Ziegler ihre Halle bauen dürfe. BIBS und BISS zeigen sich fassungslos, denn sie kämpfen seit Jahren gegen den Hallenbau.

Im Frühjahr 2015 sprechen sich rund 70.000 Menschen gegen das Projekt Schacht Konrad aus und richten einen Appell an die Region und übergeben diesen dem Umweltministerium. Auch soll Schacht Konrad neu bewertet werden.

Offenbar haben Eckert & Ziegler haben keine Gewerbegenehmigung für die Bearbeitung von Atommüll, das wurde schon am 28.02.12 erwähnt. Auch sind sie am 12.10.2010 wohl noch unter der Firma Buchler angemeldet, was bedeutet, dass Eckert & Ziegler auch nicht in Braunschweig gemeldet sei. Das stünde in den Akten der KSE.

Als nächsten Schritt bauen Eckert & Ziegler am 17.6.15  einen Zaun, der über 2 Meter hoch ist. Für alles über 2 Meter braucht man eine Genehmigung, die sie nicht hatten. Zusätzlich war die Feuerwehrzufahrt gesperrt. Nach zwei Tagen wurden die Bauarbeiten abgebrochen. Danach bemängelte die BIBS erneut, dass mit dem neuen Zaunbau erneut gegen das Baurecht verstoßen wird.

Am 23.7.15 ist die Lage untragbar, die BIBS titelt: Braunschweig-Thune strahlt weiter in vollem Umfang und mehr. Die Vorwürfe: Eckert & Ziegler haben keine Genehmigung zur Bearbeitung von Atomabfällen und die Stadt tue dagegen nichts.

Am 13.9.16 wird mitgeteilt, dass man bei der Durchsuchung des Zwischenlagers im Ort Leese “durchsuppende Fässer” gefunden habe, die dann auch nach BS-Thune geliefert werden sollten.

Am 21.07.15 wurde im Rat beschlossen, dass für Eckert & Ziegler ein neuer Bebauungsplan aufgestellt werden soll. Darüber sollte versucht werden, einerseits die Sicherheit der Anwohner zu stärken, andererseits aber auch den Hallenneubau für Eckert & Ziegler zu verhindern. Dem Satzungsbeschluss am 17.11.15 konnte die BIBS-Fraktion nicht zustimmen, weil die Interessen der Firma Eckert & Ziegler zu stark berücksichtigt und die Belange der Anwohner zu stark vernachlässigt werden. Gegen den B-Plan reichte Eckert & Ziegler Klage ein und bekam am 15.12.2016 vor dem OVG Lüneburg Recht.

Die BIBS-Fraktion fordert am 10.02.2017, dass die Verwaltung nun eine Nichtzulassungsbeschwerde beantragen soll. Für den Rat am 21.02.2017 will die Verwaltung schnell einen neuen Bebauungsplan für Eckert & Ziegler, der im Prinzip sämtlichen Forderungen der atommüllverarbeitenden Firma aus Thune entsprechen würde. Nach langen Debatten einigt man sich auf ein Stillhalteabkommen bis Ende Juni 2017. Bis dahin erklärt sich Eckert & Ziegler bereit, keine weiteren Bauanträge zu stellen. Die Verwaltung will bis dahin auch keine weitere Erarbeitung des neuen B-Plans vorantreiben.

 

Kommunale Aufgabe: Bildung, Betreuung und Erziehung von Kindern  

Kita “Turm” in Lehndorf soll geschlossen werden
Am 31.01.2017 gab die Verwaltung bekannt, dass die Kita in Lehndorf geschlossen werden soll. Die Verwaltung begründet diese Entscheidung damit, dass die Grundschule nebenan durch die Schließung die Nachmittagsbetreuung um 20 Plätze erweitern könnte, um die Schulkind-Eltern zu entlasten. mehr…

Erhalt der Grund- und Hauptschule Schuntersiedlung
Im Sommer 2010 hatte die Ratsmehrheit in einem Schnellschuss eine teilweise, aber grundlegende Neuordnung der Braunschweiger Schullandschaft beschlossen. Geplant wurde, die GHS Schuntersiedlung zu schließen. Daraufhin gründete sich vor Ort eine tatkräftige Bürgerinitiative, die schließlich erreichte, dass zumindest die Grundschule am Standort Schuntersiedlung erhalten bleibt. mehr…  

Kindergärten in sozial benachteiligten Stadtteilen
Insbesondere Kinder, die in Stadtteilen leben, die u.a. durch hohe Arbeitslosigkeit sowie einer großen Anzahl von Bewohnern mit Migrationshintergrund gekennzeichnet sind, benötigen verstärkte Förderungsmöglichkeiten. Das “Konzept für die Arbeit mit verhaltensauffälligen und/oder entwicklungsverzögerten Kindern in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Braunschweig (VA/EV-Konzept)” kann erste Abhilfe schaffen. mehr…

Kinderbetreuung in Braunschweig
Die Stadt Braunschweig bietet in verschiedener Form der Kinderbetreuung an. Kindergarten-, Krippen- und Schulkindbetreuung werden immer stärker nachgefragt. Vielfältige Anforderungen werden an die Betreuung, Bildung und Erziehung von Kindern auch außerhalb des Schulunterrichts gestellt. mehr…

IGSen in Braunschweig
Eine Integrative Gesamtschule beinhaltet das Konzept, Schülerinnen und Schüler mit unterschiedlichen Leistungsniveaus bis zur 10. Klasse gemeinsam zu unterrichten und nicht mehr in unterschiedliche Schultypen zu unterteilen. Die IGS ist somit eine Alternative zum dreigliedrigen Schulsystem. mehr…

Kindertagespflege in Braunschweig
Die Tagespflege als eine familienähnliche Betreuungsform ist nach dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) neben der Betreuung in Kindertagesstätten eine gleichwertige Betreuungsform. Die Dienste von Tagesmüttern werden zunehmend in Anspruch genommmen, vor allem für Kinder unter drei Jahren. mehr…

 

Baumfällungen an der Hamburger Straße

Am 01.02.2017 teilte die Verwaltung mit, 24 Bäume auf Grund von “Baugrundverbesserung” und “Baufeldvorbereitung” fällen zu wollen. Dafür kündigte die Verwaltung an, eine Ausnahmegenehmigung zu beantragen, da die Bäume durch den derzeit gültigen Bebauungsplan zum Erhalt festgesetzt seien. Den Antrag stelle die Stadt bei sich selbst – als zuständige Aufsichtsbehörde…

Pressemitteilung der BIBS-Fraktion vom 24.02.2017

In ihrer Mitteilung 17-03798-01 vom 24.02.2017 kündigte die Verwaltung die Fällungen an, und am 28.02.2017 wurden die 24 Bäume dann gefällt. So sind 17 verschiedene Vogelarten “Obdachlos”. Laut der Verwaltung soll es zwar Ausgleichsmaßnahmen geben, doch werden die Vögel diese überhaupt annehmen? Laut der Verwaltung sei dies “städtebaulich vertretbar”, und auch unter der Würdigung nachbarlichen Interessen sei es “mit öffentlichen Belangen” vereinbar.

Die Fragen der BIBS-Fraktion an die Verwaltung und die Antworten der Verwaltung.

Baumfällungen an der Adolfstraße
Die Baumfällungen zwischen dem 22.02.2017-25.02.2017 wurden nach dem Willen der Verwaltung durchgeführt, weil in der Adolfstraße Fahrbahnen, Gehwege und Gossen erneuern werden sollen. Die Wurzeln der Bäume könnten sich nicht entfalten – so die Verwaltung – da sie Rohre und Straßen davon abhalten. Als Ausgleich für die gefällten Bäume sollen 36 Zügelbäume und 5 Winterlinden gepflanzt werden.

Antwort der Verwaltung auf den Hintergrund der Baumfällungen an der Adolfstraße.
 

“Soziale Stadt” fördern

Städtebauförderprogramm “Soziale Stadt” Donauviertel
Nach dem Programmgebiet “Westliches Ringgebiet” wird nun mit dem “Donauviertel” in der Weststadt ein neues Programmgebiet geschaffen.
Bund, Land und Gemeinde beteiligen sich zu einem Drittel an den förderfähigen Kosten. mehr…

Verbraucherberatung wieder beleben!
Eine weitere Forderung der BIBS aus dem Kommunalwahlkampf 2011 wurde umgesetzt: Die Wiedereinrichtung der Verbraucherzentrale wurde in der Ratssitzung am 13.12.2011 beschlossen… mehr

Der Sozialpass für Braunschweig
Für die Haushaltsberatungen 2012 brachte die BIBS-Fraktion zum wiederholten Male einen Antrag zur Wiedereinrichtung eines Sozialpasses für Geringverdienende ein. Dieser wurde im Sozialausschuss am 19.01.2012 mehrheitlich angenommen… mehr

Ein neues Freizeit- und Erlebnisbad für Braunschweig?
Die BIBS-Fraktion setzt sich für den Erhalt der Stadtteilbäder ein. Das Projekt “Spassbad” hat sich als Fass ohne Boden erwiesen, die Planungen sollten jetzt gestoppt werden. mehr

Ringgleis als “Leuchtturmprojekt” ausgezeichnet
Die am Braunschweiger Ringgleis umgesetzten Maßnahmen wurden vom Bundesminsterium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) am 08.12.2008 als eines von bundesweit 30 Projekten ausgezeichnet. mehr…

Integriertes Infrastrukturkonzept für Neubaugebiete
Die Stadt Braunschweig verfolgt eine expansive Baulandpolitik. Quantitative Gründe bei der Ausweisung von Neubaugebieten stehen im Vordergrund: Mehr Bauland, mehr Einwohner, mehr Steuern usw. Dabei werden soziale Aspekte vernachlässigt. Die BIBS-Fraktion setzt sich für eine ganzheitliche Berücksichtigung aller Aspekte bei der Ausweisung von Neubaugebieten ein. mehr…

Allgemeines

Der Übergang von der Industriegesellschaft zur Informations- und Dienstleistungsgesellschaft hat zu einer Spaltung der Beschäftigungsverhältnisse und einem Auseinanderdriften der Bevölkerung in Arme und Reiche geführt. Dieser einschneidende wirtschaftliche und soziale Wandel veränderte die räumlichen Strukturen der Städte und wird zu eine der vordringlichsten Herausforderungen für Stadterneuerung und Stadtentwicklung. Durch das Wegbrechen stabiler gesellschaftlicher Zusammenhänge haben Dauerarbeitslosigkeit, zunehmende Abhängigkeit von Hartz IV sowie verfestigte Armutsstrukturen eine Ausgrenzung von Gesellschaftsgruppierungen hervorgerufen. Die räumliche Segregation – auch in Braunschweig – nimmt zu.

Perspektivlosigkeit, Zukunftsängste und der zunehmende Vertrauensverlust in gesellschaftliche Institutionen verstärkt die Desintegration von sozial benachteiligten Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen. Hier anzusetzen und Perspektiven aufzubauen ist einer der Ansätze des Bund-Länder-Programms “Soziale Stadt”.

Das Programm “Soziale Stadt” reduziert sich nicht mehr ausschließlich auf bauliche Förderungen, anders als in den Stadterneuerungsprogrammen vorangehender Dekaden. Es widmet sich sowohl den nachhaltig baulich-räumlichen Problemen als auch den sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Problemen in den ausgewiesenen Stadtquartieren. Eine große Bedeutung kommt vor allem der Einbeziehung des privaten Sektors, der Output-Orientierung, der nachhaltigen Stärkung der Stadtquartiere und der horizontalen und vertikalen Vernetzung lokaler Initiativen zu.

In den vergangenen zwei Jahren ist in dem ausgewiesenen Fördergebiet – dem westlichen Ringgebiet – nicht viel passiert. Das Land Niedersachsen hat in dieser Zeit keine Mittelbewilligung erteilt. Über die Gründe gibt es verschiedene Spekulationen. Darauf hin hat die Stadt ihre Zuschüsse für die Projekte reduziert.
Um so wichtiger ist, ab sofort alle Anstrengungen zu unternehmen, die bisher unvollendete Maßnahme in vollem Umfang wieder anlaufen zu lassen: die Umgestaltung des Ringgleises. Darüber hinaus müssen neue Projekte initiiert werden. Die veranschlagte Summe in Höhe von 1,5 Millionen Euro für die kommenden vier Jahre ist im Vergleich zu den diskutierten Subventionen für den ECE-Innenausbau lächerlich. Es fehlen beispielsweise

  • Konzepte für den Frankfurter Platz
  • weitere Maßnahmen zur Umfeldgestaltung und zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität
  • Maßnahmen zur Verkehrssicherheit
  • ein den tatsächlichen Wegen der Einwohner angepasstes Liniennetz für Busse und Bahnen
  • Projekte zur Beratung und Qualifizierung von arbeitslosen Jugendlichen.

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“Langer Tag der Stadtnatur”

Langer Tag der Stadtnatur in Braunschweig
Die BIBS-Fraktion stellte für den Planung-und Umweltausschus am 15.3.2017 den Antrag für einen “Langen Tag der Stadtnatur”. Seit 2007 findet jährlich in Berlin ein “Langer Tag der Stadtnatur” statt, um die Artenvielfalt Berlins zu zeigen.

Hierbei finden 400 bis 500 Veranstaltungen an 150 Orten statt. Jährlich kommen ca. 20.000 Besucher, um die Schönheit und Bedeutung der Natur in den Vordergrund zu stellen. Angesichts der vielen Baumfällungen in letzter Zeit ist das eine positive Botschaft für die Natur. Diese Veranstaltungen sind zum Forschen und Entdecken. Es sind Führungen, naturkundliche Wanderungen, Radtouren und eine Umwelt-Rally, deswegen ist diese Veranstaltung eher für Familien und Kinder, doch auch Erwachsene ohne Kinder können kommen. Städte, in denen dieser Tag angeboten wird, sind Bremen, Hamburg, Dresden, Nürnberg und Bochum.

Als Leitfaden gibt es dieses Handbuch

Soziale Stadt “Donauviertel”

Nach dem Programmgebiet “Westliches Ringgebiet” wird nun mit dem “Donauviertel” in der Weststadt ein neues Programmgebiet geschaffen.
Bund, Land und Gemeinde beteiligen sich jeweils zu einem Drittel an den förderfähigen Kosten.

Dieses Programmgebiet wurde am 6.12.2016 im Rat beschlossen.

Zusätzlich erhalten sie Fördermittel im Wert von 2,1 Millionen Euro.
Diese Kosten sind verteilt über die Jahre 2016-2020. Der Grund, warum das Donauviertel dran ist, ist, dass es städtebauliche und soziale Missverstände aufweist.
Auch wird ein “Runder Tisch” gegründet, wo es um Quartiersentwicklungsprozesse
geht. Dieser setzt sich zusammen aus Vertretern/Vertreterinnen aus Quartier, Stadtteilakteuren, Wohnungswirtschaften, Kommunen und Politikern. Auch können themenbezogene Arbeitsgruppen gegründet werden. So soll ein wichtiger Grundstein für ein etabliertes basisorientiertes Netzwerk geschaffen werden.