In der heutigen Ratssitzung geht es unter anderem um die Verlängerung des Ehrenbürgerrechts an Dennis Schröder, das Konzept für die Mittagsverpflegung an Braunschweiger Ganztagsschulen mit einem Änderungsantrag der BIBS-Fraktion sowie um unsere zu einer möglichen Aufweichung der Klimaziele bei BS Energy.
TOP 7 Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Dennis Schröder (Ds. 25-26636)
–> einstimmig beschlossen.
TOP 8 Verwendung der Mittel aus der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung (Ds. 25-26547)
Änderungsantrag von BIBS-Fraktion und Grünen
Redebeitrag BIBS-Ratsfrau Silke Arning zum Kinder- und Jugendzirkus Dobbelino
–> BIBS-/Grünen-Antrag bei einigen Fürstimmen und wenigen Enthaltungen abgelehnt.
–> Verwaltungsvorlage bei wenigen Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen beschlossen.
TOP 18 Konzept für die Mittagsverpflegung an Braunschweiger Ganztagsschulen (Ds. 25-26070)
Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
Änderungsantrag der Grünen
Redebeitrag von BIBS-Ratsfrau Sabine Bartsch
–> BIBS-Antrag bei zwei Fürstimmen und einigen Enthaltungen abgelehnt
–> Grünen-Antrag bei einigen Fürstimmen und zwei Enthaltungen der BIBS-Fraktion abgelehnt
–> Verwaltungsvorlage bei vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen der BIBS-Fraktion beschlossen
TOP 22.2 BS Energy: Aufweichung der Klimaziele? – Anfrage der BIBS-Fraktion
Antwort der Verwaltung