Die heutige Ratssitzung ist geprägt durch die Beratung und Abstimmung über den städtischen Haushalt 2025/2026. Außerdem wird ein interfraktioneller (BIBS/Grüne/Die Fraktion.BS) Antrag für den langfristigen Erhalt des Gliesmaroder Bades diskutiert, der den ursprünglichen BIBS-Antrag aus der letzten Ratssitzung konkretisiert und ersetzt. Des Weiteren hat die BIBS-Fraktion zwei Anfragen zur Priorisierung vom ‘Haus der Musik’ gegenüber dem Gliesmaroder Bad und zu möglichen Alternativen zum Neubau des Jugendzentrums B58 gestellt.
Top 5.1 Erhalt des Gliesmaroder Bades – Antrag der BIBS-Fraktion
Interfraktioneller Antrag von BIBS, Grünen, Die Fraktion.BS
Änderungsantrag von SPD-CDU-FDP
Redebeitrag von BIBS-Fraktionsvorsitzender Silke Arning zum Gliesmaroder Bad
–> Antrag von BIBS, Grünen, Die Fraktion.BS abgelehnt.
–> Antrag von SPD, CDU, FDP bei Ablehnung durch die BIBS-Fraktion mehrheitlich angenommen.
TOP 9 Haushaltssatzung 2025-2026 der Stadt Braunschweig
Aussprache zum Haushalt – Redebeitrag von Ratsfrau Silke Arning
Abschlussstatement zum Haushalt von Silke Arning
–> Haushaltssatzung mit den Stimmen von SPD, Grünen und dem fraktionslosen Ratsmitglied Robert Glogowski angenommen.
Die BIBS-Fraktion lehnt den Haushalt 2025/2026 ab.
TOP 15 Öffentliche Ausschreibung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Umwelt-, Stadtgrün-, Sport- und Hochbaudezernat
Änderungsantrag der CDU-Fraktion
–> Beschlussvorlage mit breiter Mehrheit angenommen
CDU-Antrag abgelehnt.
TOP 27.3 Erhalt des Gliesmaroder Bades weniger wichtig als Haus der Musik? – Anfrage der BIBS-Fraktion
TOP 27.6 Jugendzentrum B58: Mögliche Alternativen zum Neubau – Anfrage der BIBS-Fraktion
Ende der Ratssitzung um 20.10 Uhr.