In der heutigen Ratssitzung geht es aus BIBS-Sicht vor allem um unseren Antrag ‘Förderung zur Sanierung des Gliesmaroder Bades’ und unsere Anfrage zum Erfolgreichen Bürgerbegehren zum Bahnübergang Grünewaldstraße. Ein weiteres wichtiges Thema ist ein neuer Mitspiegel von Braunschweig 2025 für nicht preisgebundenen Wohnraum.
TOP 4.1 Förderung zur Sanierung des Gliesmaroder Bades – Antrag der BIBS-Fraktion
Änderungsantrag von SPD und CDU
Redebeitrag von BIBS-Fraktionsvorsitzender Silke Arning
–> SPD/CDU-Änderungsantrag bei Gegenstimmen und Enthaltungen der BIBS-Fraktion beschlossen. BIBS-Antrag dadurch nicht mehr abgestimmt.
TOP 16 Mietspiegel von Braunschweig 2025 für nicht preisgebundenen Wohnraum
–> Vorlage bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen der BIBS-Fraktion angenommen.
TOP 18.2 Erfolgreiches Bürgerbegehren zum Bahnübergang Grünewaldstraße: Wie geht es weiter? – Anfrage der BIBS-Fraktion