Fragen und Antworten

An wen kann ich mich mit einer Frage wenden?
Bei Fragen könnt ihr uns gerne auf verschiedenen Wegen kontaktieren:
  • Per Telefon: 0531 – 4702181
  • Per Email: bibs.fraktion@braunschweig.de
  • Über das Kontaktformular hier auf der Website
  • Oder persönlich vorbei schauen in unserer Fraktionsgeschäftsstelle: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.56
Was ist eine Ratsfraktion?

Eine Fraktion ist eine Gruppe von Abgeordneten mit ähnlichen politischen Ansichten. Fraktionen gibt es in fast allen parlamentarischen und sonstigen Vertretungen wie z.B. Stadträten, Bezirksräten oder dem Bundestag. Eine Fraktion bilden in der Regel die gewählten Mandatsträger*innen, die im Parlament einen Sitz haben und derselben Partei oder Gruppierung angehören. In unserem Fall – bei der BIBS – sind wir alle aufgrund der von der Wählervereinigung BIBS Bürgerinitiativen aufgestellten Liste in den Rat der Stadt Braunschweig gewählt worden und haben uns dort zur BIBS-Fraktion zusammengeschlossen.

Was wird im Stadtrat auf kommunaler Ebene entschieden?

Der Rat der Stadt ist die politische Vertretung der Bürger*innen einer Gemeinde – Hier entscheiden die Ratsmitglieder über die wichtigsten Angelegenheiten der Stadt, wie zum Beispiel Investitionen in öffentliche Projekte wie Schwimmbäder oder Bibliotheken. Der Rat der Stadt fällt damit die Entscheidungen, die die Verwaltung umsetzen muss. Hierzu gehören der Erlass von Satzungen, die Aufstellung von Bauleitplänen, der Erlass der Haushaltssatzung und die Errichtung von öffentlichen Einrichtungen. Der Rat überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse, aber auch den sonstigen Ablauf der Verwaltungsangelegenheiten. Er kann dazu die erforderlichen Auskünfte verlangen und durch einzelne von ihm beauftragte Ratsmitglieder Einsicht in die Akten der Verwaltung nehmen.

Was versteht man unter einem Ausschuss?

Als Ausschuss bezeichnet man eine gewählte Arbeitsgruppe. Im Rat der Stadt Braunschweig gibt es unterschiedliche Ausschüsse. Mitglieder sind Abgeordnete aus dem Rat der Stadt, aber auch Bürgermitglieder oder Sachverständige. In den Ausschüssen werden Themen vor der Ratssitzung diskutiert und vorberaten, manchmal auch dort bereits abschließend abgestimmt. Vor jeder Ratssitzung gibt es üblicherweise einen Gremienlauf, also von jedem der Ausschüsse je eine Sitzung. In diese Ausschüsse werden Vertreter*innen der Fraktionen entsandt. Der Rat überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse, aber auch den sonstigen Ablauf der Verwaltungsangelegenheiten. Er kann dazu die erforderlichen Auskünfte verlangen und durch einzelne von ihm beauftragte Ratsmitglieder Einsicht in die Akten der Verwaltung nehmen.

Kann ich die Ausschusssitzungen/Bezirksratssitzungen besuchen?
Bis auf wenige Ausnahmen sind alle Ausschusssitzungen öffentlich. Auch die Sitzungen der Stadtbezirksräte und die Ratssitzung können von interessierten Zuhörer*innen besucht werden.
Wann und wo welches Gremium tagt, kann im Sitzungskalender eingesehen werden.

Welcher Stadtbezirksrat ist für mich zuständig?
Eine genaue Karte der Stadtbezirksgrenzen findest du hier.

Alle Anliegen die deinen Bezirk betreffen, kannst du gerne an uns oder direkt an unsere BIBS-Bezirksräte richten. Die passenden Ansprechpartner*innen findest du unter dem Reiter Bezirksratsmitglieder.

Kann ich bei euch ein Praktikum machen?
Wir suchen immer engagierte Praktikant*innen für ein Praktikum in der Fraktionsgeschäftsstelle der BIBS. Schau mal hier.

Du bist kein Studi? Auch kein Problem – gerne nehmen wir auch Schülerpraktikant*innen auf. Sende uns einfach deine aussagekräftige Bewerbung per Mail.

Wo erfahre ich mehr über eure Arbeit?
Dir reichen unsere Pressemitteilungen und Berichte auf der Website nicht aus?
Folg uns gerne bei Instagram. Hier bekommst du noch mehr Informationen über die BIBS-Themen!
Auch unsere Ratsmitglieder sind dort vertreten und berichten über die Arbeit in ihren Ausschüssen.
So kannst du sie finden:
instagram.com/silke.arning/
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instagram.com/sabine.bartsch_/