Endlich regelmäßige Brandverhütungsschau im PTB Zwischenlager. Bereits im vergangenen Jahr war auf dem Gelände der PTB zunächst unbemerkt radioaktives Krypton-85 entwichen. Bei einem Brand des Zwischenlagers müsste bei einem größeren Einsatz neben der Werksfeuerwehr der PTB auch die städtische Feuerwehr eingreifen. Sven-Christoph Schütt, unser Vertreter im Bezirksrat Lehndort-Watenbüttel, fragte dazu nach.
Jahr: 2023
Einschüchterung und Bedrohung bei BürgerInnensprechstunde!
Einschüchterung und Bedrohung bei BürgerInnensprechstunde!
Am 25. Mai 2022 lud Braunschweigs Oberbürgermeister Dr. Kornblum zu seiner ersten BürgerInnensprechstunde ein. Leider wurde diese Sprechstunde von einer Kundgebung der Partei “Die Rechte” auf dem Platz der Deutschen Einheit überschattet. Dabei kam es zu Einschüchterungs- und Bedrohungsversuchen durch die TeilnehmerInnen der rechten Kundgebung.
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Ratssitzung vom 29.03.2022
Die heutige Ratssitzung wird dominiert vom Thema ‘Haushalt 2022″. Die BIBS-Fraktion wird diesem nach intensiven Diskussionen zustimmen, sieht aber auch Nachbesserungsbedarf, vor allem beim Klimaschutz und bei der Kinderbetreuung. Außerdem soll eine gemeinsame Erklärung des Rates gegen Sexismus verabschiedet werden.
Die Ratssitzung beginnt aufgrund des Haushalts schon um 11.02 Uhr.
Es wird eine ausführliche Haushaltsdebatte geben, in der zunächst Finanzdezernent und Erster Stadtrat Christian Geiger den Haushaltsentwurf der Verwaltung vorstellen wird. Anschließen haben die Fraktionen zunächst in einer Aussprache die Möglichkeit, die Ihnen wichtigen Eckpunkte des Haushalts zu kommentieren. Schlussendlich gibt jede Fraktion ihr Abschlussstatement zum Haushalt ab.
BIBS-Fraktion zum Haushalt 2022
Klimaschutz, Kinder, Jugend und Familie sowie Vielfalt und Integration: Die BIBS-Fraktion setzt mit über 20 Anträgen Impulse im städtischen Haushalt 2022. Damit machen wir deutlich, dass wir uns für ein klimaneutrales, familienfreundliches, vielfältiges und weltoffenes Braunschweig einsetzen. Besonders die vielen ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger halten wir für bereichernd für ein lebendiges, rücksichtsvolles Miteinander der Stadtgesellschaft.
Corona-Situation an Schulen
SchülerInnen im Blickpunkt: BIBS-Ratsfrau fragt im Schulausschuss zur Corona-Situation nach. Das Wohlergehen und die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen wurde in der Corona-Pandemie bisher weniger berücksichtigt. Bei einer rückläufigen Gesamtinzidenz steigen derzeit die Infektionszahlen bei den 5-14jährigen. Um die Sicherheit der SchülerInnen zu gewährleisten und um weitere Infektionen zu verhindern, stellt Bianca Braunschweig im heutigen Schulausschuss folgende Anfragen.
